Einführung

Dieser Code of Conduct definiert die Mindeststandards für das Geschäftsgebaren und die Geschäftspraktiken, die IBM von Ihnen erwartet, wenn Sie eine Geschäftsbeziehung mit der International Business Machines Corporation (oder Tochtergesellschaften des Unternehmens) („IBM“) unterhalten. Dazu zählen unter anderem der Vertrieb, der Weitervertrieb (oder „Reselling“) oder Ihre Beteiligung an einer Geschäftschance, die zu einem Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen führt, die von IBM bereitgestellt werden („Aktivitäten“). Wenn geltende Gesetze und Vorschriften freizügiger sind als die Verhaltensregeln dieses Code of Conduct, wird von Ihnen erwartet, sich an die Vorgaben dieses Code of Conduct zu halten. Wenn geltende Gesetze und Vorschriften restriktiver sind, müssen Sie stets diese gesetzlichen Bestimmungen einhalten.

Durch die Formulierung dieses Code of Conduct und seine Einbindung in Ihre Geschäftsbeziehung mit IBM tragen wir der entscheidenden Rolle Rechnung, die Sie bei der Definition und dem Schutz unseres wertvollsten gemeinsamen Wirtschaftsguts spielen – des Vertrauens, das unsere Kunden, Investoren, Kollegen und Communitys in IBM und unsere Geschäftspartner setzen. Sie müssen sicherstellen, dass Ihre Mitarbeiter und Auftragnehmer, die im Rahmen Ihrer Aktivitäten mit IBM Personal oder Auftragnehmern zusammenarbeiten, diesen Code of Conduct und etwaige Änderungen dieses Code of Conduct (sowie andere relevante Informationen und entsprechende kontinuierliche Weiterbildung) erhalten und dass Ihre Mitarbeiter und Auftragnehmer Kenntnis von den Verpflichtungen haben, die im Rahmen dieses Code of Conduct gelten.

Ebenso erwartet IBM, dass Sie eigene Verhaltensrichtlinien für Ihre Mitarbeiter und Auftragnehmer, die mit IBM Personal zusammenarbeiten oder an Aktivitäten beteiligt sind, etabliert haben. Die Branche und die Märkte, die wir bedienen, werden auch weiterhin bedeutende Veränderungen erfahren. In der Folge machen diese Veränderungen die Art und Weise, wie wir Geschäfte abwickeln, komplexer und führen zu ständig neuen regulativen, ethischen und rechtlichen Herausforderungen. Sie müssen bei all Ihren Aktivitäten die höchsten ethischen Prinzipien einhalten und jegliche Aktivitäten vermeiden, die auch nur den Anschein von unlauterem Verhalten erwecken. Dieser Code of Conduct stellt keine Rechtsberatung oder rechtliche Orientierungshilfe dar. Wenden Sie sich bei Fragen zu den rechtlichen Anforderungen, die für Ihre Aktivitäten gelten, bitte an einen zugelassenen Rechtsanwalt.

IBM kann diesen Code of Conduct jederzeit ändern, indem ein überarbeiteter Code of Conduct auf der entsprechenden Seite der IBM Website im Internet veröffentlicht wird oder Sie darüber benachrichtigt werden, wenn dies in einer schriftlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und IBM so festgelegt wurde. Überwachen Sie die Website regelmäßig auf Änderungen dieses Code of Conduct.

Code of Conduct

Lesen Sie die nachfolgenden Abschnitte:

Finanzielle Integrität und Rechnungslegung

Korrekte und verlässliche Finanz- und Geschäftsunterlagen sind für alle Unternehmen von entscheidender Bedeutung. Sie dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die dazu führen könnten, dass falsche oder unrichtige Finanzdaten an IBM oder unsere Kunden übermittelt werden. Sie müssen sicherstellen, dass alle Informationen, die Sie IBM übergeben (z. B. Bestellungen, Vertriebsberichte, Special-Bid-Anforderungen, beteiligte Reseller, Rabatte und Rückerstattungsanforderungen), vollständig und korrekt sind.

Geschäftsabwicklung mit Kunden im öffentlichen Sektor

Sie müssen alle Gesetze, Regeln, Vorschriften (einschließlich Beschaffungsvorschriften) und Vertragsklauseln kennen und beachten, die den Erwerb von Waren und Dienstleistungen durch staatliche Einheiten regeln, denen Sie direkt oder indirekt Produkte und/oder Dienstleistungen von IBM anbieten oder empfehlen, einschließlich föderaler, staatlicher, kommunaler und sonstiger staatseigener Einheiten sowie Einheiten, die im Besitz des Staates sind oder vom Staat kontrolliert werden oder Regeln für die Auftragsvergabe im öffentlichen Sektor unterliegen („Kunden im öffentlichen Sektor“). Beachten Sie, dass Aktivitäten, die bei der Geschäftsabwicklung mit nichtstaatlichen Kunden angemessen sind, bei der Geschäftsabwicklung mit Kunden im öffentlichen Sektor unzulässig und sogar illegal sein können.

Es können bestimmte Verbote, Einschränkungen oder Anforderungen in Bezug auf die Zahlung und/oder den Erhalt von Gebühren und anderen Vorteilen gelten, wenn Sie die von IBM bereitgestellten Produkte und/oder Dienstleistungen direkt oder indirekt an Kunden im öffentlichen Sektor vertreiben. Solche Bestimmungen können sich aus einer Vielzahl von Quellen ergeben, einschließlich Gesetzen, Verordnungen und staatlicher Aufträge oder Unteraufträge, in deren Rahmen Sie Produkte weiterverkaufen und/oder Dienstleistungen erbringen, die von IBM im Zusammenhang mit dem betreffenden Projekt bereitgestellt werden. Sie sind nicht für die Zahlung von Gebühren oder sonstigen Vergütungen in Verbindung mit der Vermarktung der von IBM bereitgestellten Produkte und/oder Dienstleistungen an Kunden im öffentlichen Sektor berechtigt, wenn Sie einen Vertrag mit einem Kunden im öffentlichen Sektor abgeschlossen haben, unter dem Sie diesen hinsichtlich der Auswahl von Produkten und/oder Dienstleistungen beraten. Bei allen anderen Transaktionen im öffentlichen Sektor sowie bei kommerziellen Transaktionen müssen Sie vor der Forderung von Gebühren oder anderen Vergütungen sicherstellen, dass eine solche Zahlung unter allen geltenden Gesetzen, Regeln, Verordnungen sowie Kundenverträgen und Richtlinien zulässig und im Rahmen Ihrer jeweiligen Vereinbarung mit IBM autorisiert ist. Ferner sind Sie entweder per Gesetz oder unter den Bedingungen einer Vereinbarung mit Ihrem Kunden verpflichtet, die potenzielle Gebühr oder sonstige Vergütung offenzulegen, oder, falls es sich bei Ihrem Kunden um eine Einheit in Staatsbesitz handelt, Ihren Kunden schriftlich darüber zu benachrichtigen, dass Sie eine Gebühr oder anderweitige Vergütung von IBM für die betreffende Transaktion erhalten. Bei einer Einheit, die sich in Staatsbesitz befindet, muss die Benachrichtigung auch Ihre Rolle bei der Vermarktung der von IBM bereitgestellten Produkte oder Dienstleistungen beschreiben. Manche Kunden im öffentlichen Sektor können von Ihnen auch verlangen, sich vor dem Beginn von Vertriebsaktivitäten formell bei ihnen zu registrieren. Wenn Sie gegen eine dieser Anforderungen oder sonstiges geltendes Recht verstoßen, ist IBM nicht verpflichtet, Ihnen eine Vergütung für die betreffende Transaktion zu bezahlen. Ist bereits eine Vergütung bezahlt worden, müssen Sie diese unverzüglich zurückzahlen und IBM ist berechtigt, die Vereinbarung mit Ihnen zu kündigen. Da die Anwendbarkeit rechtlicher Einschränkungen von den Bestimmungen Ihrer Verträge und Unterverträge sowie von weiteren Umständen einer Transaktion, die möglicherweise nur Ihnen bekannt sind, abhängig sein kann, obliegt es Ihnen, in jedem Fall zu bestimmen, ob eine potenzielle Gebühr oder ein möglicher Vorteil zulässig ist und ob eine solche Registrierung und/oder Offenlegung erforderlich ist.

Keine unrechtmäßigen Zahlungen

Sie sind verpflichtet, zu jedem Zeitpunkt alle geltenden inländischen und ausländischen Gesetze zur Korruptionsbekämpfung, z. B. den United States Foreign Corrupt Practices Act, der das Verhalten von IBM und seinen Tochtergesellschaften regelt, sowie weitere örtliche Gesetze und Vorschriften ähnlicher Art einzuhalten. Akzeptable Praktiken im kommerziellen Geschäftsumfeld können bei Geschäften mit Beamten völlig inakzeptabel sein und in einigen Ländern sogar gegen bestimmte geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen. In der Geschäftsbeziehung mit Beamten oder Personen, die im Namen des Staats handeln, sollten Sie sich dieser Einschränkungen bewusst sein. Sie dürfen weder direkt noch indirekt Bestechungsgelder, Schmiergelder, andere Geldzahlungen oder andere Wertsachen, einschließlich Geschäftsgefälligkeiten, gegenüber einer Person, einschließlich Beamten, Mitarbeitern oder Vertretern von Regierungen, politischen Parteien, Kandidaten für Ämter, öffentlichen oder internationalen Organisationen oder sonstigen Dritten, zum Zweck der rechtswidrigen Erlangung oder Aufrechterhaltung von Geschäften übergeben oder anbieten, die mit Produkten oder Dienstleistungen in Verbindung stehen, welche von IBM bereitgestellt oder von Ihnen weiterverkauft werden. Dazu gehört auch, Dritten Geld zu geben oder Geschäftsgefälligkeiten zu leisten, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass diese an Personen, die an der Geschäftsentscheidung beteiligt sind, mit dem Zweck weitergegeben werden, die betreffende Entscheidung zu beeinflussen. Selbst wenn geltende Gesetze und Vorschriften es erlauben, müssen alle Reisespesen und Geschäftsgefälligkeiten, die gegenüber staatlichen Einheiten geleistet werden, angemessen sein sowie an eine Produktdemonstration gebunden sein und dürfen nicht zum Zweck der unrechtmäßigen Erlangung oder Aufrechterhaltung von Geschäftsbeziehungen bereitgestellt werden, die in Zusammenhang mit Produkten oder Dienstleistungen stehen, welche von IBM bereitgestellt werden.

Sie müssen sicherstellen, dass alle Geschäftsgefälligkeiten, die Sie gegenüber privaten, kommerziellen oder staatlichen Kunden sowie anderen Personen leisten, allen geltenden Gesetzen und Vorschriften entsprechen, im normalen und ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgen und nicht in begründeter Weise als Bestechungsgelder oder andere unzulässige Anreize ausgelegt werden können. Ferner schränken die IBM Richtlinien die Geschäftsgefälligkeiten ein, die ein IBM Mitarbeiter akzeptieren darf. Alle Geschäftsgefälligkeiten, die Sie möglicherweise einem IBM Mitarbeiter gegenüber leisten, müssen im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung angemessen sein und dürfen nicht mit der Absicht geleistet werden, eine Begünstigung durch IBM zu erhalten oder die Entscheidungsfindung von IBM in Bezug auf unsere Geschäftsbeziehung in ähnlicher Weise zu beeinflussen oder zu kompromittieren, und dürfen nicht den Anschein eines unlauteren Verhaltens erwecken.

Bei der Geschäftsabwicklung mit anderen Personen, einschließlich anderen IBM Geschäftspartnern, müssen Sie mit angemessener Sorgfalt sicherzustellen, dass Sie potenzielle Warnsignale erkennen, die auf mögliche Probleme hinweisen können, und dass die Personen die Bestimmungen dieses Code of Conduct einhalten. Sie erklären sich damit einverstanden, IBM über potenzielle Verstöße oder Bedenken zu informieren.

Kartell- und Wettbewerbsrecht

Sie müssen alle geltenden Gesetze und Vorschriften des Kartell- und Wettbewerbsrechts in vollem Umfang einhalten. Auch wenn diese Gesetze in den unterschiedlichen Rechtsordnungen etwas variieren, erfordern die IBM Richtlinien, sofern Sie von IBM zum Weiterverkauf von IBM Produkten und Dienstleistungen berechtigt wurden, mindestens, dass Sie dies im Rahmen Ihres unabhängigen Geschäftsmodells und zu Bedingungen und Preisen tun, die einseitig von Ihnen festgelegt wurden. Darüber hinaus ist es für Sie und konkurrierende IBM Reseller nicht zulässig, die folgenden Maßnahmen durchzuführen oder zu versuchen: 1) Preise für IBM Angebote abzusprechen oder zu kontrollieren, 2) sich zum Boykott von Lieferanten oder Kunden zusammenzuschließen, 3) Märkte oder Kunden aufzuteilen oder zuzuteilen oder 4) konkurrierende Angebote zu koordinieren.

Fairer Wettbewerb

IBM erwartet von Ihnen und Ihren Mitarbeitern bei allen Geschäftschancen einen fairen und ethisch korrekten Wettbewerb. Ihre Mitarbeiter, die am Vertrieb der von IBM bereitgestellten Produkte und Dienstleistungen beteiligt sind, müssen sicherstellen, dass alle Aussagen, Kommunikationen und Darstellungen gegenüber den Kunden korrekt, vollständig und wahrheitsgemäß sind. Ebenso dürfen Sie keine unberechtigten Verpflichtungen im Namen von IBM oder Kunden eingehen oder dies versuchen und auch IBM nicht unangemessen in Konflikte mit Kunden oder anderen zu verwickeln oder hineinzuziehen. Ebenso dürfen Sie IBM, andere IBM Geschäftspartner, Wettbewerber oder Kunden nicht diffamieren oder in Verruf bringen.

Einhaltung von Gesetzen zu Wertpapier- und Insiderhandel

Sie müssen die geltenden Gesetze zu Insider- und Wertpapierhandel, die Transaktionen mit Wertpapieren von IBM sowie unseren gemeinsamen Kunden regeln, in vollem Umfang einhalten. Zu Wertpapieren zählen Stammaktien, Anleihen, Optionen, Termingeschäfte und weitere Finanzinstrumente. Wenn Sie im Rahmen Ihrer Arbeit mit IBM oder unseren Kunden Zugang zu Materialien und nicht öffentlichen Informationen erhalten oder sich diese in Ihrem Besitz befinden, dürfen Sie diese Informationen ausschließlich zu dem Zweck verwenden, für den sie Ihnen zur Verfügung gestellt wurden. Sie dürfen diese nicht für den Handel mit Wertpapieren verwenden. Diese Einschränkungen gelten auch für Familienmitglieder, Freunde, Mitarbeiter und Partner.

Geistiges Eigentum

Sie sind verpflichtet, die Rechte von IBM und dem Kunden an geistigem Eigentum zu schützen. Ein wichtiger Aspekt dieses Schutzes ist die Geheimhaltung der vertraulichen Informationen von IBM und des Kunden sowie anderer urheberrechtlich geschützter Informationen. Sie dürfen urheberrechtlich geschützte Software, Dokumentation oder andere Materialien nicht reproduzieren, es sei denn, Sie wurden ordnungsgemäß dazu autorisiert. Sie müssen die geltenden Datenschutzanforderungen beachten. Wenn Sie direkt an einen Endbenutzer vermarkten, müssen Sie sicherstellen, dass dem Endbenutzer die entsprechenden Lizenz- und Produktbedingungen in einem Format zur Verfügung gestellt werden, das ausreicht, um eine durchsetzbare Vereinbarung nach geltendem Recht zu etablieren (z. B. sind in bestimmten Ländern Vertragsunterlagen in Papierform erforderlich), bevor der Verkauf an den Endbenutzer abgeschlossen wird.

Respekt und Würde

Sie müssen Ihren Mitarbeitern ein Arbeitsumfeld bieten, das frei von Zwang, Diskriminierung und Belästigung ist.

Social Media

IBM erwartet, dass Sie die geltenden Gesetze und staatlichen Vorgaben hinsichtlich der sozialen Medien einhalten. Bei der Nutzung von sozialen Medien (z. B. jeder Form der Onlineveröffentlichung und -diskussion, einschließlich Blogs, Wikis, Dateifreigabe, benutzergeneriertem Video und Audio sowie sozialer Netzwerke) müssen Sie darüber hinaus diesen Code of Conduct einhalten und Sie dürfen vertrauliche Informationen von IBM nicht offenlegen, es sein denn, dies erfolgt im Rahmen der IBM Vereinbarung über die Weitergabe von vertraulichen Informationen (IBM Agreement for Exchange of Confidential Informationen) zwischen Ihnen und IBM.

Vertrieb an andere Wiederverkäufer

Sie müssen Ihre Wiederverkäufer, die mit IBM keinen Vertrag über den Vertrieb von Produkten oder Dienstleistungen von IBM abgeschlossen haben, (z. B. Industry Solution Reseller – ISR) verpflichten, diesen Code of Conduct einzuhalten und die oben angegebene IBM Website im Internet regelmäßig auf Änderungen an diesem Code of Conduct zu überwachen. Sie müssen solche Wiederverkäufer auch verpflichten, dem Endbenutzer die entsprechenden Lizenz- und Produktbedingungen in einem Format zur Verfügung zustellen, das ausreicht, um eine durchsetzbare Vereinbarung nach geltendem Recht zu etablieren, bevor der Verkauf an den Endbenutzer abgeschlossen wird.

 

Bezug von Produkten aus nicht autorisierten Quellen

Der Handel mit IBM Produkten aus nicht autorisierten Quellen untergräbt das IBM Business Partner-Programm und unser Bestreben, unseren Kunden höchste Qualität und Wertschöpfung zu bieten. Der Bezug von IBM Produkten aus nicht autorisierten Quellen stellt auch ein erhebliches Risiko für Sie und Ihren potenziellen Endkunden dar, da Sie keine Gewähr dafür haben, dass diese Produkte frei von Fehlern oder Veränderungen (oder beidem) sind oder es sich nicht um Fälschungen handelt, was sich auf spätere Gewährleistungsansprüche und die Kundenzufriedenheit auswirken kann.

Überwachung/Aufbewahrung von Unterlagen

Sie müssen Dokumentation aufbewahren, die üblicherweise erforderlich ist, um Ihre Einhaltung dieses Code of Conduct nachzuweisen, und IBM oder seinem unabhängigen Prüfer nach angemessener Anforderung durch IBM Zugriff auf solche Dokumentation geben.

Integritätsschulung, Zertifizierung und Revalidierung

Auf Anforderung müssen Sie jeweils gemäß den Vorgaben von IBM dafür sorgen, dass Ihre Mitarbeiter an IBM Integritätsschulungen teilnehmen, Ihre Einhaltung dieses Code of Conduct zertifizieren und Informationen bereitstellen, die IBM im Zusammenhang mit der regelmäßigen IBM Revalidierung der Geschäftsbeziehung Ihres Unternehmens mit IBM anfordert.

Compliance

Jeder Verstoß gegen diesen Code of Conduct durch Sie oder durch Personen, die für Ihr Unternehmen oder im Namen Ihres Unternehmens arbeiten, stellt einen Grund für die sofortige Beendigung Ihrer Geschäftsbeziehung(en) mit IBM, einschließlich aller damit verbundenen Verträge, dar. IBM ist darüber hinaus berechtigt, Ihre Geschäftsbeziehung(en) mit IBM, einschließlich aller damit verbundenen Verträge, sofort zu beenden, wenn es während des Revalidierungsprozesses zu Bedenken in ethischer, integritätsbezogener oder rechtlicher Hinsicht kommt.

Melden von Verstößen

Wenn Sie Kenntnis einer rechtswidrigen oder unethischen Situation erlangen, die mit dem Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen verbunden ist, die von IBM bereitgestellt werden, müssen Sie IBM unverzüglich unter tellibm@us.ibm.com darüber benachrichtigen und alle Informationen, die Sie bezüglich des Vorfalls oder der Situation haben, bereitstellen. Die Informationen, die Sie IBM bereitstellen, müssen nach Ihrem bestem Wissen korrekt sein. IBM erwartet, dass Sie IBM bei der Untersuchung eines Vorfalls oder einer Situation unterstützen, die Sie an IBM melden. Das Melden falscher Informationen an IBM kann dazu führen, dass IBM Ihre Geschäftsbeziehung(en) mit IBM, einschließlich aller damit verbundenen Verträge, beendet.