Aktuelles

Wien, 18. November 2011 – Die österreichische Justiz nutzt seit Jahrzehnten innovative IT-Lösungen und setzt damit beim E-Government Maßstäbe. Ein Mehr an Bürgerservice und Effizienz sowie nicht zuletzt deutliche Kostenersparnisse sind die greifbaren Erfolge. Indem die Gerichte immer mehr Schriftstücke elektronisch statt per Post zustellen, sparen sie allein beim Porto 9 Millionen Euro jährlich. Know-how dafür steuert IBM bei, die das Justizministerium schon seit 30 Jahren betreut. Jüngste digitale Neuerung: Seit Oktober sind auch Banken und Versicherungen verpflichtet, Unterlagen mit den Justizbehörden nur noch elektronisch auszutauschen.

Justizministerin Beatrix Karl betont den konkreten Nutzen von Technologie im öffentlichen Bereich: „Innovative IT entlastet die Gerichte und Staatsanwaltschaften ebenso wie die Bürger und Steuerzahler. Die Verfahren laufen effizienter ab und erzeugen weniger Kosten. Zugleich können wir mit neuer Technologie bessere Bürger-Services bieten. Beispielsweise ist die Ediktsdatei mit der Liste aller Insolvenzen schon lange über das Internet zugänglich und wird laufend erweitert.“

30 Jahre elektronisches Grundbuch

Der erste große Bereich der Justiz, der auf Computer umgestellt wurde, war das Grundbuch. 1981, vor genau 30 Jahren, erhielt IBM Österreich den Auftrag, das ehrwürdige Grundbuch ins IT-Zeitalter zu beamen. Das Projekt gelang und so unterstützt IBM die Justiz auch heute noch mit Technologie und Know-how. Das Prinzip ist allerdings seit drei Jahrzehnten das gleiche geblieben: Die IT soll Kosten senken, die Produktivität erhöhen und neue Services möglich machen.

Tatjana Oppitz, Generaldirektorin von IBM Österreich, kennt das elektronische Rechtswesen aus eigener Erfahrung; rund um das Jahr 2000 war sie für die Betreuung der Justiz zuständig. „Im Bereich E-Government liegt Österreich weltweit ganz an der Spitze. Nicht ohne Grund: Der öffentliche Sektor setzt die IT sehr überlegt, aber auch sehr konsequent ein. Gerade die Justiz achtet darauf, neue Technologien zu wählen, die mit Sicherheit auch in Zukunft Bestand haben.“ Beispielsweise entschied sich das Justizministerium schon vor zehn Jahren unter Mitwirkung von Oppitz für die Software-Plattform Java, die damals im öffentlichen Bereich noch kaum bekannt war. Java ist seitdem Bestandteil der Zielarchitektur für alle Justizanwendungen..

Meilensteine

Die Justiz bemühte sich früh um innovative Kanäle zum Bürger. So konnte man das elektronische Grundbuch bereits Mitte der 80er-Jahre auch über ein Fernsehgerät mit BTX und Mupid abfragen. (BTX, der „Bildschirmtext“, kombinierte Fernsehapparat und Telefon zu einem einfachen Vorläufer des Internet und konnte mit dem Mupid, einer Art österreichischer Heimcomputer, bedient werden.) Der elektronische Rechtsverkehr – der Austausch von juristischen Schriftstücken zwischen den Gerichten und den Parteien – begann schon 1990, damals noch über Modem mit einer stolzen Geschwindigkeit von 1,2 Kilobit pro Sekunde. Ebenfalls 1990 wechselte das Firmenbuch in die digitale Form. Zehn Jahre später ging die Ediktsdatei mit rechtsverbindlichen Bekanntmachungen ins Internet.

Das elektronische Grundbuch wächst weiter und verwaltet mittlerweile 3,1 Millionen Einlagen mit 10,3 Millionen Grundstücken. 2006 folgte eine bedeutende Ergänzung: das elektronische Urkundenarchiv. Dieses System speichert Urkunden des Grund- und Firmenbuchs digital – nicht nur sicher, sondern auch rechtswirksam. Besondere technische und legistische Grundlagen waren nötig, um digitale Urkunden rechtlich gültig zu machen.

Auszeichnung für E-Government

Zahlreiche internationale Auszeichnungen belegen die Qualität der IT in der österreichischen Justiz. 2009 wurde die Software für das europäische Mahnverfahren mit einem „eGovernment Award“ der EU-Kommission prämiiert. Diese IT-Anwendung, gemeinsam mit Deutschland entwickelt, macht es österreichischen Klägern und EU-Bürgern wesentlich einfacher, eine Geldforderung im EU-Ausland einzutreiben. Auch in anderen Bereichen vernetzt sich die heimische Justiz immer enger mit der EU, etwa mit dem European Business Register (EU-Firmenbuch) und dem European Land Information System (EU-Grundbuch).

Blauer Brief reist elektronisch

Anfang 2012 wird der elektronische Rechtsverkehr eine Erweiterung erfahren, die abermals Kosten senkt. Der „blaue Brief“ (RSa) und der weiße Rückscheinbrief (RSb) werden künftig von der Justiz und der Post elektronisch unterstützt. Für den Empfänger ändert sich nichts, er bekommt sein amtliches Schreiben so wie bisher in Papierform. Der Bericht über den Zustellvorgang geht elektronisch an die Justiz zurück. Resultat: RSa und RSb legen einen Teil ihres Weges digital zurück. Diese Innovation wird jährlich mehrere Millionen Euro an Kosten einsparen.

Der Kostendruck macht allerdings auch vor der IT selbst nicht halt: Das IT-Budget der Justiz sinkt real von Jahr zu Jahr. Die IT-Abteilung reagiert, indem sie sich um noch mehr Effizienz bemüht und die bewährten Leitlinien auf sich selbst anwendet: Kosten senken, die Produktivität erhöhen, neue Services nutzen…